Nichts hat sich geändert- Göppingen hat ein Naziproblem

Ich dokumentiere an dieser Stelle eine Veröffentlichung der Antifaschistischen Aktion (Aufbau) Stuttgart. Gefunden auf linksunten

Seit einigen Jahren haben sich Faschisten die Stadt Göppingen als Schwerpunktgebiet ausgesucht. Neben den Aufmärschen der „Autonomen Nationalisten Göppingen“ (ANGP) 2012 und 2013, zu denen bundesweit mobilisiert wurde, prägten die Nazis massiv das alltägliche Stadtbild. Neben der Verbreitung ihrer menschenverachtenden Ideologie über Sticker und Parolen in den Göppinger Straßen kam es immer wieder zu Übergriffen auf Andersdenkende. 2015 kam es während eines Verbotsverfahrens gegen die rechte Gruppierung zu Hausdurchsuchungen und die führenden Mitglieder wurden vorübergehend inhaftiert.

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Nazikundgebung in Pforzheim erfolgreich verhindert

Am  Samstag den 07. Februar planten Nazis der Partei „Die Rechte“ Enzkreis im Zuge einer rassistischen Kampagne eine Hetzkundgebung gegen Flüchtlinge in der Innenstadt durchzuführen. Tage zuvor verteilten sie mehrere Flugblätter in und um Pforzheim und besuchten eine städtische Veranstaltung, bei der über die geplanten Flüchtlingsunterkünfte informiert wurde. Kurzfristig organisierten AntifaschistInnen Gegenproteste.  Ich  dokumentiere den Bericht des Antifaschistischen Aktionsbündnisses Stuttgart und Region. Weiterlesen

… Nicht lange Fackeln

IMG_4406Die Nazimahnwache verhindern!

Am 23.Februar veranstaltet der faschistische „Freundeskreis – Ein Herz für Deutschland“ zum wiederholten Mal eine „Fackel-Mahnwache“ auf dem Pforzheimer Wartberg.
Seit 1994 nehmen die Nazis die Bombardements am 23.Februar auf Pforzheim zum Anlass, um den Faschismus zu verherrlichen. Sie versuchen dadurch, die Geschichte in eine Richtung umzudeuten, welche die Nazis als Opfer deklariert, anstatt sie klar als Täter und Verursacher des Krieges zu benennen. Bewusst wird nur den deutschen Opfern des Krieges gedacht. Der millionenfache Mord in den Vernichtungslagern, die blutige Zerschlagung der ArbeiterInnenbewegung und der deutsche Angriffskrieg werden relativiert und verschiwegen.
Mit regelmäßig über 150 Faschisten auf dem Wartberg zählt dieses „Nazigedenken“ zu den größten regelmäßigen Naziaufmärschen in Baden-Würrtemberg – der diesjährige 70.Jahrestag macht es natürlich nicht unbedeutender für die Nazis. Weiterlesen

Antikapitalistischer Aufruf zu den Protesten gegen die „Siko“ 2014

  Siko_2013_03_web  50 Jahre Münchner Kriegskonferenz sind 50 Jahre zu viel: Überall ist Widerstand – NATO zerschlagen – den Aufstand beginnen!
Seit 50 Jahren treffen sich jährlich Regierungschefs der NATO-Staaten, Vertreter von Wirtschaft und Rüstungskonzernen, sowie hochrangige Militärs im bayerischen Hof zur „Sicherheitskonferenz“. Die „SIKO“ ist, ein informelles Treffen zur Koordinierung politischer und wirtschaftlicher Interessen – besonders in Bezug auf Rüstungsexporte und Kriege. Zudem ist sie eine mediale Propagandaveranstaltung, auf der sich die TeilnehmerInnen nach außen als Friedenstifter und Demokratiebringer darstellen.
Einen Kapitalismus ohne Krieg kann es nicht geben.
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Antifas aus BaWü starten Kampagne zur BTW 13

 Bundestagswahl 2013 – Keine Stimme der NPD!

Zur Bundestagswahl am 22. September 2013 tritt unter anderem die „Nationaldemokratische Partei Deutschlands“ (NPD) an. Mit populistischen Forderungen nach dem Austritt Deutschlands aus der Europäischen Union und ihrer Selbstinszenierung als „soziale Heimatpartei“ versuchen sich die Faschisten auch in diesem Jahr wieder in Anzug und Krawatte bürgernah und seriös zu geben. Wenngleich die NPD nicht die einzige rassistische Partei ist, die zur Wahl antritt, so ist sie doch in jedem Fall diejenige, die mit ihrem menschenverachtenden Gedankengut am offensivsten in die Öffentlichkeit drängt. Auf Grund ihrer Funktion als Sammelbecken im faschistischen Spektrum und ihrer Position als bundesweit nach wie vor bedeutsamste faschistische Struktur, muss sich eine antifaschistische Intervention während des Wahlkampfs in erster Linie gegen die NPD richten.

Faschistisch…
Um so wichtiger ist es zu erkennen, in welcher ideologischen Tradition die Nazi-Partei steht. Mit der direkten Bezugnahme auf den deutschen Faschismus tritt die NPD ganz unverblümt die historische Nachfolge der NSDAP an. Der NPD geht es also weder um ein solidarisches Miteinander noch um gute Lebensbedingungen für alle Menschen. Ganz im Gegenteil: Der Faschismus hat für die große Mehrheit der Bevölkerung nichts zu bieten. Die um ein Vielfaches verschärfte Ausbeutung der Lohnabhängigen, bei zeitgleicher Zerschlagung der Gewerkschaften, Gleichschaltung des öffentlichen Lebens, Verbot und Verfolgung von fortschrittlichen Kräften, imperialistische Kriege und Vernichtung, sind nur einige Facetten faschistischer Herrschaft.

So steht im Zentrum faschistischer Politik zudem immer auch die rassistische Hetze gegen all jene, die ihrer Meinung nach nicht zur sogenannten „Volksgemeinschaft“ gehören. Der propagierte Rassismus zielt dabei nicht nur auf die unmittelbar Betroffenen ab, also beispielsweise MigrantInnen, sondern soll auch für eine Spaltung der Erwerbstätigen sorgen, um diese daran zu hindern, vereint und mit Nachdruck für ihre Interessen einzustehen.
Auch aus diesem Grund ist die NPD eine ständige Gefahr für JüdInnen, MigrantInnen, Andersdenkende, Homosexuelle und alle anderen Menschen, die nicht in ihr faschistisches, menschenverachtendes Weltbild passen.

… und mörderisch!
Im Hinblick auf beinahe 200 Todesopfer rechter Gewalt seit 1990, ist nicht erst seit dem Bekanntwerden der Mordserie des selbsternannten „Nationalsozialistischen Untergrunds“ klar: Faschismus ist auch heute noch eine mörderische Ideologie. Wie tief die NPD auch in den Terror des „NSU“ involviert ist, wird aktuell immer deutlicher. So waren die „NSU“-Terroristen jahrelang im „Thüringer Heimatschutz“ aktiv, mit dem die NPD stark verflochten war und auch ihre vielen Unterstützer rekrutierten sich aus diesen Kreisen. Das wohl bekannteste Beispiel hierfür ist Ralf Wohlleben. Der langjährige NPD-Funktionär aus Thüringen soll die Waffe beschafft haben, womit der „NSU“ mordend durchs Land zog. Aktuell steht er, verteidigt von seiner ehemaligen Stellvertreterin im NPD-Kreisverband Jena und Anwältin Nicole Schneiders, gemeinsam mit Beate Zschäpe vor dem Münchner Oberlandesgericht.

Vor diesem Hintergrund sind auch die vorgeschobenen Distanzierungen der NPD-Führung von den Morden des „NSU“, leicht als bloße Wahlkampfmanöver und der Versuch einem drohenden Verbot zu entgehen, zu entlarven. Die NPD-Basis übrigens, will von diesen Distanzierungen in der Regel nichts wissen und bezieht sich oft durchaus positiv auf die Taten der Nazimörder.
Doch auch abseits des „NSU“ sind – gerade auch in baden-württembergischen NPD-Strukturen – Faschisten aktiv, die die Bereitschaft, ihre Ideologie in die Tat umzusetzen, schon deutlich unter Beweis gestellt haben. Zu nennen wären hier beispielsweise der baden-württembergische NPD-Vorsitzende Alexander Neidlein, ein verurteilter Posträuber, der unter anderem als Söldner an der Seite kroatischer Faschisten kämpfte oder der Nazi Thomas Baumann, der Bomben baute, um in Freiburg ein autonomes Zentrum und das DGB-Haus in die Luft zu jagen. So ist es nicht verwunderlich, dass gerade der baden-württembergische JN-Verband, die Jugendorganisation der NPD, durch die konsequente Einbindung militanter Kameradschaftsstrukturen, wie etwa den sogenannten Autonomen Nationalisten, einer der größten der gesamten Bundesrepublik ist.

Sammelbecken für die extreme Rechte
Trotz aufkommender Konkurrenz im extrem rechten Lager durch die neue Partei „Die Rechte“ des bekannten Neonazi-Aktivisten Christian Worch, ist die NPD nach wie vor die bedeutendste Gruppierung im deutschen faschistischen Lager. Dies liegt sowohl an der bundesweiten Organisierung als Partei als auch an einem in der Vergangenheit gezielt praktizierten Annäherungskurs an die militante Kameradschaftsszene, häufig inklusive deren Einbindung in die Parteistrukturen der NPD. Auch wenn die Nazi-Partei im Moment aufgrund ihrer schlechten finanziellen Situation, einer zunehmenden Ausdifferenzierung und Spaltung in der faschistischen Szene und zuletzt schlechter Wahlergebnisse einer ungewissen Zukunft entgegensieht, bleibt sie ein gefährliches Sammelbecken für Faschisten aller Couleur.

dsc00097-225x300 Andere rassistische Parteien:
Die NPD ist nicht die einzige Partei aus dem stark zersplitterten rechten Lager, die zur Bundestagswahl 2013 antritt. Auch die rechte Partei „Die Republikaner“ wird wieder mit ihren geschichtsrevisionistischen und populistischen Inhalten präsent sein. Diese Partei hat allerdings bundesweit stark an Bedeutung verloren, da auch Gruppierungen wie „Die Freiheit“ und „Pro Deutschland“ versuchen, sich mit ihren rassistischen und rechtspopulistischen Inhalten im Wahlkampf zu positionieren. Mit ihrer vor allem antiislamischen, rassistischen Hetze versuchen sie, Wählerstimmen rechts von der CDU abzugreifen. Dabei beziehen sie sich sehr stark auf den bekannten Autor und Rassisten Thilo Sarrazin.
Zudem versucht sich seit neuestem auch die „Alternative für Deutschland“ mit nationalistischen Parolen und der Forderung nach dem Ende des Euro im Wahlkampf rechts der CDU zu positionieren.

Der Kampf um die Parlamente
Mit ihrer im Jahr 1998 ausgegebenen Strategie, den Kampf um die Köpfe, die Straßen und die Parlamente zu führen, wendete sich die NPD vom Konzept einer reinen Wahlpartei ab. Fortan stellte sie vor allem auch massives Auftreten auf der Straße und ideologische Schulungen in den Mittelpunkt ihrer Politik.
Nichtsdestotrotz bleibt auch der Kampf um die Parlamente ein zentrales Aktionsfeld der NPD. Erst einmal im Parlament präsent, bietet sich den Nazis eine politische Bühne und eine mediale Aufmerksamkeit, von der sie sonst nur träumen können. Mit der instrumentalisierten Parlamentsarbeit versuchen sich die Nazis einerseits als etablierte politische Kraft darzustellen, so z.B. mit der Herausgabe von eigenen Zeitungen, und sie sind andererseits dadurch in der Lage, Aktivisten in Vollzeit anzustellen.
Ganz in der Tradition des deutschen Faschismus, versucht die NPD, die Parlamente als Sprachrohr für ihre Hetze zu nutzen und ihr erklärtes Ziel dabei ist die Abschaffung jeglicher Form der demokratischen Mitbestimmung. Ein zentraler Aspekt ist zudem, dass sich die Nazi-Partei zu einem nicht unwesentlichen Teil durch Steuergelder finanziert, da sie ab Wahlergebnissen von über einem Prozent in den Genuss der staatlichen Parteienfinanzierung kommt.

Den NPD-Wahlkampf sabotieren!
Wir wollen und werden uns im Kampf gegen faschistische Strukturen und rechte Ideologien nicht auf ergebnislose Lippenbekenntnisse von bürgerlichen Politikern verlassen. Ein Staat, der Naziaufmärsche mit massiver Polizeigewalt durchprügeln lässt, antifaschistischen Protest gegen rechte Propaganda und rassistische Hetze mit allen Mitteln versucht zu unterbinden, faschistischen Terrorzellen jahrelang beim Morden zuschaut und der NPD finanzielle und infrastrukturelle Unterstützung gewährt, ist der falsche Ansprechpartner im Kampf gegen die Gefahr von rechts. Vielmehr ist es unsere Aufgabe, selbst aktiv zu werden, antifaschistische Strukturen aufzubauen und zu stärken, um somit langfristig eine breite Bewegung gegen die Faschisten zu schaffen. Nur wenn wir es schaffen, eine umfassende Basis für antifaschistische Arbeit auf die Beine zu stellen, kann es uns gelingen, faschistische Tendenzen frühzeitig zu erkennen und im Keim zu ersticken.

Es liegt also an uns allen, zu verhindern, dass die NPD im Wahlkampf ihre menschenverachtende Propaganda in die Öffentlichkeit tragen und Werbung für ihre Strukturen machen kann. Wir müssen den Nazis unseren antifaschistischen Widerstand entgegensetzen und dürfen ihnen weder den öffentlichen Raum noch die Parlamente überlassen. Es gilt, jedes öffentliche Auftreten der Faschisten – von der Plakatieraktion bis hin zum Infostand – zu sabotieren und dadurch den Wahlkampf der NPD zum Desaster zu machen!

Ob Straßen, Köpfe oder Parlamente:
Kein Fußbreit den Faschisten!
Den Wahlkampf der NPD unmöglich machen!
Es gibt kein Recht auf Nazipropaganda!

 

Eine Initiative von:

Antifaschistische Linke Bühl-Achern

Antifaschistische Aktion Heilbronn

Antifaschistische Aktion Lörrach

Antifaschistische Jugend Ludwigshafen/Mannheim

Antifaschistische Aktion (Aufbau) Rastatt/Baden-Baden

Antifaschistische Aktion (Aufbau) Stuttgart

Antifaschistische Aktion (Aufbau) Tübingen

Antifaschistische Aktion [o] Villingen-Schwenningen

 

Unterstützt von:

Aktionsbündnis gegen Rechts Villingen-Schwenningen

Jochen Dürr / Landessprecher der VVN-BdA Baden-Württemberg

( Stand 20.07.2013)

Quelle und weitere Infos: unmoeglichmachen2013.tk

Zugfahren ist wichtiger als…

Alltagsrassismus in Zügen, oder der Traditionalisten mit faschistischem Gedankengut ist leider keine Seltenheit mehr. Ich selbst habe davon schon berichtet. Einem Freund und Genossen von mir hatte jetzt ebenfalls ein Erlebnis der dritten Art was er in einem Erlebnisbericht geschildert hat. Aber lest selbst:

Ein Erlebnisbericht von Ryk 

Sonntag, 28.04.2013. Nächtliche Rückfahrt vom Linksjugend-[’solid]-Bundeskongress. Es ist unser vorletzter Zug von Stuttgart über Singen nach Konstanz. Zwei Gruppen bestehend aus ca. 15 jungen Männern steigen ein. Die erstere Gruppe, bestehend aus Fußball- und Frei.Wild-Fans ist relativ ruhig – fährt bis Rottweil. Die andere Gruppe hat Trachtenkleidung an. Auffällig laut sind letztere – das ist auch ok, wir sind schließlich keine Sittenwächter_innen, nur drei junge Linke.

Nicht nur durch Lautstärke und Trunkenheit fallen sie auf: Eine junge Amerikanerin läuft nichtsahnend in die Lederhosen hinein, und stellt auf Nachfragen fest, dass sie im falschen Zug ist. Anzüglich wird ihr „geholfen“: „I speak vaginalisch“, schlägt ihr aufdringlich zwischen schwanzfixierten Mackersprüchen und Gelächter entgegen – ich weiß nicht, ob es in dem Moment ihr Glück ist, dass Deutsch nicht ihre Muttersprache ist. Einer von uns erkundigt sich in Ruhe nach ihr. Zunächst zeigt auch einer der „Vernünftigeren“ Einsicht, dass das Verhalten eines Teils seiner Kumpels nicht in Ordnung ist.

Doch kaum, dass das Problem behoben scheint und die junge Frau aussteigt, schallmait es alle zwei Minuten mal mehr, mal weniger deutlich durch den Wagen: „Hau da, hau da, hau da – Ju(l)de, Ju(l)de, Ju(l)de“. Irgendwann wird klar, dass wirklich Juden gemeint sind. Sie skandieren „hau den Juden“. Oftmals motivieren sie sich mit Sätzen wie „tretet ihn“. Als dann „Schwuchteln und Zigeuner…“ gesungen wird, platzt mir die Hutschnur.

Ich weiß, dass wir zu wenige sind, um einzuschreiten. 10 Prolls gegen unseren Schlafmangel vom Sitzungswochenende ist halt prinzipiell eine schlechte Ausgangslage. Auch, um Argumente auszutauschen. Auf die restlichen Fahrgäste um uns herum scheinen wir auch nicht wirklich bauen zu können.

Ich suche also den Kontrolleur, den ich drei Wagen weiter finde. Der ist sichtlich schockiert über meine Schilderungen, sichert mir zu, sich um die Angelegenheit zu kümmern. Es stellt sich jedoch raus, dass auch er sich nicht im Stande fühlt, was gegen die jungen Rassisten zu unternehmen, außer ihnen kurz mit Rausschmiss wegen des Lärms zu drohen.

Nachdem der Zugbegleiter wieder verschwindet, sind Beleidigungen wie „Ausgeburt der Hölle“ und „fett und besoffen“ noch die harmloseren Sachen, welche sie sich untereinander an den Kopf knallen. Die antisemitischen Äußerungen werden vorübergehend etwas weniger. Die vier, fünf 15 bis 22-jährigen Frei.Wild-Fans halten die Trachten-Burschies für obercool. Irgendwann gröhlt ein Teil von ihnen deren Reime mit, bis sie in Rottweil aussteigen. Dass dem kleinen Rest der Menschen im Zugabteil der Mob von Faschos sichtlich unangenehm ist, scheint beide Gruppen nicht zu jucken.

Die Trachten-Prolls feiern sich noch, dass sie super drauf waren. Dann dämpft schließlich ihre Müdigkeit zeitweise die braunen Äußerungen. Wir müssen bis Endstation mit ihnen ausharren und sind erleichtert, als der Kopfbremsen-Burschenbund rund 20 bis 25-jähriger endlich am gegenüberliegenden Gleis verschwindet. Neben ihnen steht noch Sicherheitspersonal der Deutschen Bahn, das sich an den Sprüchen wohl nicht stört. Dagegen wird neben uns am Gleis ein betrunkener, verwirrter Mann von zwei genervten Polizisten etwas eindringlicher für sein nicht gerade angepasstes, wackeliges Dasitzen ermahnt. Als wir dem Anschlusszug zusteigen, verschwindet der Trachtenbund endlich aus unserem Sichtfeld, jedoch bleibt uns das mulmige Gefühl über deutsche Zustände und gesellschaftlich „akzeptablen“ Rassismus, Sexismus und Antisemitismus.

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