Kopfkino #10

Antimilitarismus ist ein wichtiger Teilbereich im Kampf für eine bessere Gesellschaft.
Nicht nur wenn man in einer Stadt lebt die stark von Militär geprägt ist. Ich bin sehr erfreut, Euch den antimilitaristischen Jahresrückblick 2016 zu präsentieren,welcher von der Initiative No War Berlin zur  erstellt und zur Verfügung gestellt wird. Weiterlesen

Siko abschaffen. NATO auflösen

StopNatolDie Sicherheitskonferenz (Siko) der NATO, die alljährlich im Bayrischen Hof in München stattfindet, gilt weltweit als das bedeutendste Treffen von Außenministern, Militär und Vertretern der Rüstungsindustrien. Die NATO stellt damit die mächtigste und aggressivste Militärallianz der imperialistischen Staaten dar. Auf der Siko werden die globalen Strategien zur Sicherung der wirtschaftlichen und machtpolitischen Interessen formuliert und umgesetzt. Weltweite Militäreinsätze sollen im Namen des Kapitals die Interessen der Herrschenden garantieren und einen möglichst ungehinderten Zugang zu Absatzmärkten, Rohstoffen und Handelswegen sichern.

Auch im Jahr 2013 liegt der Schwerpunkt der Siko auf dem Umbau und der Stärkung der „Sicherheitsarchitektur“. Zentral ist dabei die effiziente Bündelung von militärischen Fähigkeiten und die Nutzung der gemeinsamen Verteidigungs-,Rüstungs- und Armeekontingente. So sollen die Kommando- und Logistikstrukturen, sowie Aufklärungs- und Ausbildungseinheiten zentralisiert werden, um in den Einsatzgebieten der imperialistischen Staaten ein möglichst sicheres Umfeld zu schaffen, in welchem das Kapital in Ruhe seine Geschäfte machen kann.

Krieg beginnt hier. Beenden wir ihn hier.

Spätestens seit der Finanz- und Schuldenkrise beansprucht Deutschland ganz offen die hegemoniale Stellung in der Europäischen Union. Nach außen hin versucht die deutsche Bundesregierung ihre imperialistische Vormachtstellung zu verteidigen und auszubauen: Nicht nur indem sie die Regeln der Eurozone gestaltet, sondern auch weltweit – durch die Mitgliedschaft in zentralen internationalen Organisationen – ihre Führungsrolle durchzusetzen sucht. Als führendes Mitglied der EU und der NATO ist die BRD auf der Siko Anfang Februar 2013 in München ein zentraler Akteur bei der Koordinierung von Industrie, Militär, Wirtschaft und Politik. Wie die restlichen imperialistischen Großmächte profitiert auch Deutschland von Ausbeutung und Unterdrückung, von Ausplünderung der Menschen und Rohstoffe.

Lasst uns am Sa. 02. Februar 2012 gemeinsam nach München fahren und dort gegen imperialistische Kriege, Besatzungen und die fortschreitende Militarisierung auf die Straße gehen.
Die Kriegstreiberkonferenz heimsuchen
Imperialistische Kriege stoppen
Hoch die internationale Solidarität

Termine
Sa. 12.01. 2013 um 17:30 Uhr: Filmabend Gladio. Geheimarmee in Europa.
Sa. 02.02.2012, gemeinsame Busfahrt aus Stuttgart gegen die NATO Siko

Tickets für die gemeinsame Busfahrt im Linken Zentrum Lilo Herrmann erhältlich
Linkes Zentrum Lilo Herrmann | Böblingerstraße 105 | U1, U14 Erwin-Schöttle Platz

Quelle : OTKM

 

Aktiv werden gegen NATO-Kriegspolitik!

Den Regierungsmitgliedern der NATO-Staaten, den Militärs, Kriegsstrategen und Rüstungs­lobbyisten, die sich alljährlich zur so genannten Sicherheitskonferenz in München treffen, ist eines gemeinsam: Sie sind mit verantwortlich für die völker­rechts­widrigen Kriege gegen Jugoslawien, gegen den Irak und Afghanistan mit zehntausenden von Toten, für wachsenden Terror, Folter und Flüchtlingselend.

Die NATO und mit ihr Deutschland hat die ganze Welt zu ihrem Einsatzgebiet er­klärt. Gleichzeitig wird die Militarisierung der EU weiter voran getrieben. Die EU rüstet sich, um eigene Kriegseinsätze führen zu können. Im EU-Vertrag ist fest­ge­legt: „Die Mitgliedsstaaten verpflichten sich, ihre militärischen Fähigkeiten schritt­weise zu verbessern. Es wird ein Europäisches Amt für Rüstung, For­schung und militärische Fähigkeiten eingerichtet.“

Deutschland wird nicht am Hindukusch verteidigt

Grundgesetzwidrig und gegen den Mehrheitswillen der Bevölkerung beteiligt sich die Bundeswehr an dem Krieg in Afghanistan. Dort geht es um geostrategische Interessen, die mit Hilfe der NATO militärisch durchgesetzt werden sollen: Um den Zugang zu Märkten und Rohstoffen, um die Vormachtstellung der reichen und mäch­tigen NATO-Staaten und deren militärische Präsenz in dieser Region. Für die Be­völkerung Afghanistans bedeutet das Bombenterror, Vertreibung, Zer­störung, Folter und tausendfachen Tod.

„Sicherheitskonferenz“ 2010: Alter Wein in neuen Schläuchen!

Nachdem auch den verantwortlichen Politikern immer klarer wird, dass ihre Ziele allein mit militärischen Mitteln nicht erreichbar sind, versucht die NATO nun einen Strategiewechsel zu vollziehen, der sich auch bei der „Münchner Sicher­heits­konferenz“ niederschlägt.

Mit dem Konzept der zivilmilitärischen Zusammenarbeit und der Instrumentali­sie­rung von Nichtregierungsorganisationen sollen die alten NATO-Ziele effektiver verfolgt werden. Dazu gehören auch die Einbeziehung von Unternehmen und Energiefachleuten sowie die Aufnahme von Themen wie Abrüstung, Rohstoff­si­cherheit, Piraterie, Terrorismus oder „Human Security“ bei zukünftigen „Sicher­heitskonferenzen“.

Zur Debatte stehe – so eine Erklärung des Chefs der „Sicherheitskonferenz“ – ob „zur Durchsetzung sicherheitspolitischer Interessen weiterhin im Kern die NATO oder aber vielmehr die EU oder beide Strukturen mit ihren jeweiligen mili­tä­rischen Fähigkeiten genutzt werden sollten“. Das Ergebnis dieser „militärischen Fähig­kei­ten“ erleben die Menschen derzeit in Afghanistan.

Deshalb ist auch die „Sicherheitskonferenz“ 2010 eine Kriegskonferenz, der wir uns mit vielfältigem und kreativem Protest entgegenstellen.

Schluss mit dem NATO-Krieg gegen Afghanistan! Bundeswehr raus!

Nicht ein sofortiger Abzug aller fremden Truppen ließe Afghanistan im Chaos ver­sinken, vielmehr sind der NATO-Kriegsterror und die andauernde Besatzung für das tödliche Chaos in diesem Land verantwortlich.

Mit einem sofortigen Abzug der Bundeswehr, aller fremden Truppen und Söld­ner, sind die Probleme Afghanistans zwar nicht gelöst, aber dieser Abzug ist wesent­liche Voraussetzung für eine selbstbestimmte und friedliche Entwicklung und den Wiederaufbau des Landes.

Gegen jede deutsche Kriegsbeteiligung!

Die NATO-Kriegsallianz und die zukünftige Militärmacht EU sind eine Bedrohung für die Menschheit. Das Kriegsbündnis NATO gehört abgeschafft. – Deshalb for­dern wir auch: Raus aus der NATO – Raus aus allen Militärstrukturen der EU – Bundeswehr abschaffen!

Die Milliarden für Rüstung und Krieg müssen in soziale Sektoren umgeleitet werden!

Derzeit entfallen mehr als Zweidrittel der weltweiten Militärausgaben von rund 1400 Mrd. Dollar jährlich auf die NATO-Staaten. Gleichzeitig wächst die weltwei­te Armut. Die Zahl der Hungernden ist im vergangenen Jahr auf über ein Milliar­de Menschen angestiegen. Die Politik der reichen und mächtigen Staaten – ins­besondere der USA und der EU-Länder – ist auch hauptverantwortlich für die Plün­derung der Res­sourcen, die zunehmende Umweltzerstörung und die Klima­ka­tastrophe. Diese Po­litik dient in erster Linie den Profitinteressen der großen Banken, der Konzerne und Waffenproduzenten.

Während hierzulande Milliarden für neue Waffensysteme und die weltweiten Kriegs­einsätze der Bundeswehr ausgegeben werden, zerstört die Bundesregie­rung die Sozialsysteme. Arbeitslose und Beschäftigte, Jugendliche, RentnerIn­nen und So­zial­hilfeempfängerInnen werden immer stärker belastet. Die Reichen werden immer reicher, die Armen immer ärmer.

Flüchtlinge und MigrantInnen werden als „Sündenböcke“ präsentiert
– nicht nur von den Nazis

Krieg, Hunger, Folter, Umweltzerstörung und Perspektivlosigkeit sind Ursachen für millionenfaches Flüchtlingselend. Deshalb wenden wir uns gegen die Ab­schot­tung der EU-Außengrenzen, gegen Frontex-Einsätze, bei denen auch mit militärischen Mitteln gegen Flüchtlinge vorgegangen wird, gegen jede Aus­gren­zung von Migran­tInnen, gegen diskriminierende Ausländergesetze, die fak­tische Abschaffung des Asylrechtes, gegen Abschiebung und jede Form von Rassis­mus. – Fluchtursachen bekämpfen, nicht die Flüchtlinge! – Keine Lager – Kein Stacheldraht – Keine Abschiebung!

München darf keine Polizeifestung werden!

Mit unserer Demonstration gegen die so genannte Sicherheitskonferenz treten wir ein für das uneingeschränkte Recht auf Versammlungs-, Meinungs- und De­mons­trationsfreiheit.

Unter dem Vorwand wachsender Terrorgefahr werden systematisch demokra­tische Grundrechte abgebaut und das Grundgesetz ausgehöhlt. Die grundge­setz­widrige Vermengung der Aufgaben von Polizei und Verfassungsschutz, Online­durch­su­chun­gen, Vorratsdatenspeicherung, die biometrische Erfassung aller Bürger, der Unterbindungsgewahrsam oder die Beschneidung des De­mons­trationsrechts mar­kieren den Weg in einen autoritären Überwachungsstaat. Verfassungswidrige Bun­deswehreinsätze im Innern werden bereits zur Unterstüt­zung der Polizei praktiziert.

  • Rüstung und Krieg, Sozialabbau und wachsende Armut erfordern gemeinsames Handeln aller emanzipatorischen Bewegungen.
  • Wir widersetzen uns dem kapitalistischen System, das für Profit über Lei­chen geht, und setzen uns ein für Abrüstung und eine Welt ohne Ausbeu­tung, Krieg und Besatzung.
  • Zeigen wir den selbsternannten Weltherrschern und Kriegsstrategen: Ihr seid hier in München und überall unerwünscht. Eurer Politik des Neolibe­ra­lismus, der Rüstung und des Krieges setzen wir unseren Widerstand ent­gegen.
  • Wir rufen dazu auf, gemeinsam und kreativ gegen die NATO-Kriegstagung am Freitag und Samstag, 5./6. Februar 2010, in München zu demonstrieren.
  • Gegen Rassismus und Krieg
  • NATO abschaffen
  • Eine andere Welt ist möglich

Nein zur NATO Nein zum Krieg

 

Internationaler Aufruf zu den Protesten gegen den NATO-Gipfel 2009

Aus Anlass des 60. Geburtstages des NATO-Militärbündnisses rufen wir alle Menschen auf, im April 2009 nach Straßburg und Kehl zu kommen, um gegen die aggressive Militär- und Nuklearpolitik der NATO zu demonstrieren und unsere Vision einer gerechten Welt ohne Krieg zu beteuern.

Die NATO ist ein wachsendes Hindernis für den Frieden in der Welt. Seit dem Ende des Kalten Kriegs hat sich die NATO als Mittel für militärische Aktionen der „internationalen Gemeinschaft“ neu erfunden, einschließlich der Forcierung des sogenannten „Kriegs gegen den Terror“. In Wirklichkeit ist sie ein Vehikel für den Einsatz von Gewalt unter Führung der USA mit ihren Militärstützpunkten auf allen Kontinenten; handelt an den Vereinten Nationen und am Völkerrechtssystem vorbei; sie beschleunigt die Militarisierung und sie erhöht die Rüstungsausgaben. Die NATO-Staaten sind für 75 Prozent der globalen Militärausgaben verantwortlich. Seit 1991 betreibt die NATO diese expansionistische Politik mit dem Ziel, ihre strategischen und Ressourceninteressen zu vertreten. Die NATO hat auf dem Balkan unter dem Deckmantel der sog. „humanitären Intervention“ Krieg geführt und sie führt seit 7 Jahren einen brutalen Krieg in Afghanistan, wo die tragische Situation eskaliert und der Krieg sich nach Pakistan ausgebreitet hat.

weiter:
http://www.no-to-nato.org

60 Jahre NATO= 60 Jahre Krieg und Elend

April 2009 Die NATO feiert ihr 60 jähriges Bestehen.  Welchen Grund zum feiern gibt es?  Wenn ihr einen wisst sagt es mir. Na aj ich selbst finde es schon makaber wenn ein totbringendes Kriegsbündnis Geburtstag feiert. Der sogenannte Nordantlantikpakt möchte Australien dazu bewegen Mitglied zu werden. Ich weiß nicht wie  Eure Landkarte aussieht aber auf meiner ist Australien nicht im Nordatlantik. Die NATO soll kein Geburstag feiern sie soll sich auflösen! Doch zum Glück denke ich nicht alleine so.  Der Widerstand regt sich!  Krieg ist keine Lösung und auch keine Option! Wer Frieden stiften will, darf nicht mit Waffengewalt in andere Länder einmarschieren! Missionierungskriege und Kreuzzüge verurteile ich aufs schärfste. Wer hat eigentlich das recht zu entscheiden welche Lebensform die richtige ist. Meines Erachtens nicht die NATO.  No to NATO Auf zu den Gegenaktivitäten in Straßbourg.  Die Welt gehört allen und nicht  einige wenigen die Ihre Neokolonialen Interessen durchsetzen wollen Hoch die Internationale Solidarität. Für Frieden Weltweit NATO abschaffen.

PE01.10.08 Linksjugend [’solid]Nein zur NATO- JA zum Sozialismus

Nein zur NATO – Ja zum Sozialismus

Am Sonntag, 28. September fand die erste Jahreshauptversammlung von linksjugend [’solid] Baden-Württemberg nach der erfolgreichen Gründung im September 2007 statt. Der größte sozialistische Jugendverband in Baden-Württemberg wählte seinen neuen SprecherInnenrat und legte seine politischen Schwerpunkte für das Jahr 2009 fest.

Die wichtigsten Ereignisse für den Jugendverband sind neben den anstehenden Wahlen, vor allem die  bundesweite „Aufmucken gegen Rechts“-Kampagne gegen Nazis und die Proteste gegen die NATO anlässlich ihres 60-jährigen Bestehens. linksjugend [’solid] wird zu den Protesten gegen die NATO-Geburtstagsfeierlichkeiten Anfang April 2009 in Kehl und Strasbourg mobilisieren und sich an den Protesten beteiligen. Auch die verfehlte Bildungspolitik der Landesregierung wird ein Schwerpunkt sein. Dazu wird linksjugend [’solid] den bundesweiten Schülerstreik am 12. November 2008 unterstützen, um den Forderungen nach einem gerechteren und besseren Bildungssystem Nachdruck zu verleihen.

Vor den anwesenden 50 Mitgliedern und Interessierten aus den Regionen hielten Niema Movassat, Jugendpolitischer Sprecher im Parteivorstand

DIE LINKE, Bernd Riexinger, Landesvorsitzender DIE LINKE Baden-Württemberg und Tobias Pflüger, Europaabgeordneter der LINKEN aus Tübingen, Grußworte.

Dem neuen LandessprecherInnenrat gehören Cynthia Schneider (Gewerkschaftssekretärin, 26, Schwäbisch Gmünd), Malena Alderete (Studentin, 30, Stuttgart),  Tinette Schnatterer (Studentin, 28, Stuttgart), Christoph Ozasek (Student, 22, Stuttgart), Frederico Elwing (Student, 26, Tübingen), Ben Brusniak (Gesundheits- und Krankenpfleger, 25, Stuttgart), Jan Eckhoff (Jugend- und Heimerzieher in Ausbildung, 22, Geislingen) und Daniel Reuß (Lagerleiter Abtl. Tiefkühl, 25, Bühl) an.

Nein zur NATO- JA zum Sozialismus

Diese Überschrift steht für die JHV der Linksjugend [’solid] in Baden-Würrtemberg. Am 28 September trafen sich über 50 Aktivistinnen von Linksjugend [’solid] um die Schwerpunkte des Jahres 2009 zu debatieren. Das Ergebnis kann sich sehen lassen. So wurde neben den anstehenden Wahlen auch die Aufmucken gegen Rechts Kampagne beschlossen.  Die Geburtstagsfeiern der NATO  in Strasbourg und Kehl sollen dazu genutzt werden darauf aufmerksam zu machen was die NATO eigentlich ist, ein Haufen Kriegstreibender Verbrecher die versuchen die Kapitalintressen mit militärischen Mitteln durch zusetzten. Es gibt also viel zu tun für den neu gewählten Sprecherinnenrat. Auch ich bin wieder Mitglied dieses Rates auch wenn ich bereits im Bundessprecherinnrat bin.

So harren wir auf die Dinge die da noch auf uns zu Kommen. Linksjugend[’solid] BaWü ist bereit.