Wenn die Pflege zur Kraft wird

Immer mehr Pflegende im Saarland schließen sich der Bewegung für mehr Entlastung in der Pflege an. Jeden Tag wird deutlicher „Wir sind nicht nur viele sondern, gemeinsam auch noch mehr als die Summe der einzelnen Teile“ berichtet eine Aktivistin mit einen  erfrischenden Lächeln. Egal ob bei politischen Veranstaltung oder zu Hause am Kaffeetisch fast überall wird über die Situation der Pflegekräfte gesprochen. Weiterlesen

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Asterix und der Pflegestreik

Wir befinden uns im Jahre 50 v.Chr. Ganz Gallien ist von den Römern besetzt… Ganz Gallien? Nein! Ein von unbeugsamen Galliern bevölkertes Dorf hört nicht auf, dem Eindringling Widerstand zu leisten. Und das Leben ist nicht leicht für die römischen Legionäre, die als Besatzung in den befestigten Lagern Babaorum, Aquarium, Laudanum und Kleinbonum liegen… Weiterlesen

Keine Ruhe den rechten Hetzern

Eigentlich wollte ich diesen Beitrag schon vorgestern abend schreiben, ich aber erst jetzt die Zeit dazu gefunden, die Bilder auszuwerten und zu bearbeiten. In der Zwischenzeit sind ja auch schon einige andere Berichte dazu hochgeladen worden, denen nichts mehr hinzufügen ist. Deshalb habe ich mich dazu entschlossen, eben auf genau diese zu verweisen. Weiterlesen

Gedankenupdate # 6

2 Seiten einer Medallie: „Pegida stoppen heißt auch keine Demo für Alle Für den 21. März 2015 mobilisieren rechtspopulistische, faschistische und christlich-fundamentalistische Kräfte, um durch die Stuttgarter Innenstadt zu ziehen. Es ist nicht das erste Mal, dass sich das Bündnis aus Kräften der gemäßigten und extremen Rechten in der Landeshauptstadt unter homophoben Phrasen die Straße nimmt. Konnte ein erster Aufmarsch im Januar 2014 noch von mehreren hundert Menschen blockiert werden, so konnten die vier folgenden rechten Demos unter massivem Polizeischutz stattfinden.Nach längerer Pause und befeuert durch die Erfolge der rassistischen Pegida-Bewegung wollen die rechten Hetzer ihre ewig gestrigen Slogans nun wieder auf die Straßen unserer Stadt tragen.“ (…) Kommt am 21. März 2015 mit auf die Straße und tragt euren Teil dazu bei, die Demo für Alle zum absoluten Reinfall zu machen. Dabei ist die Vielfalt der Aktionsformen ein sicherlich entscheidender Moment. Für uns ist klar: Wir stehen ein für ein solidarisches Miteinander und machen mobil gegen rechte Hetzer! Bietet sich die Gelegenheit, dann werden wir die Demo blockieren! Auch wenn die Stuttgarter Polizei wieder alles daran setzt den Rechten den Weg freizuprügeln: Wir werden uns von unserem Ziel nicht abbringen lassen und den Rechten gehörig den Tag vermiesen!(…)“ Den kompletten Aufruf sowie aktuelle Infos findet ihr auf Rechstruck stoppen

Aktionskonsens: Am 14.03 plant die faschistische NPD einen Aufmarsch in Kaiserslautern. Mehrere antifaschistische Gruppen, Initativen und Einzelpersonen haben sich zu einem Blockadebündniss zusammengeshlossen und einen Aktionskonsens veröffentlicht. So heißt es in ihrem Aufruf: „Unsere Blockaden sind Menschenblockaden; wir bedienen uns dem Mittel des zivilen Ungehorsams. Von uns wird hierbei keine Eskalation ausgehen. Wir sind solidarisch mit allen, die ein Zeichen gegen Hass und Intoleranz setzen werden.“

Rest in Power: Am 07. März ist Ivana Hoffmann im Kampf gegen die IS gefallen. In Stuttgart gibt es am Freitag den 13.03 eine Trauerveranstaltung ab 18:30 im Linken Zentrum Lilo Herrmann Ebenso wird es eine Delegation geben die zur Gedenkdemonstration nach Duisburg fährt.

Filbingers Erben: Das rechtspopulistische und von Filbinger gefündete Studienzentrum Weikersheim läd Udo Ulfkotte nach Stuttgart ein um über „PEGIDA und die veröffentlichte Meinung“ zu diskutieren. Das Antifaschistische Aktionsbünsniss Stuttgart und Region hat angekündigt diese Veranstaltung zu beobachten und läd zur Gegenkundgebung in die Willi Reichert Staffel. Weitere Infos findet ihr direkt beim AABS.

 

 

Frauen die kämpfen, sind Frauen die Leben

Wir wünschen allen Freundinnen, Kolleginnen, Müttern, Töchtern, Schwestern, Großmüttern, Liebhaberinnen, Nachbarinnen, Gegnerinnen, Revolutionärinnen, Mädchen, … einen kämpferischen internationalen Frauenkampftag!
Der erste Frauenkampftag wurde am 19. März 1911 in Deutschland, Österreich, Dänemark und der Schweiz sowie den USA begangen. Allein in Berlin kamen etwa 45.000 Frauen zusammen, um sich für ihre Rechte stark zu machen. In den folgenden Jahren versammelten sich Millionen von Frauen zu den jeweils im Frühjahr organisierten Demonstrationen, Veranstaltungen und Aktionen. Schon 1912 kamen Schweden, Frankreich und Holland, 1913 Russland und die Tschechoslowakei dazu. Neben dem Wahlrecht forderten die Frauen bessere Arbeits- und Lebensbedingungen, Mutter- und Kinderschutz und protestierten gegen den imperialistischen Krieg. Das aktive und passive Wahlrecht wurde den Frauen in Deutschland im November 1918 durch den Rat der Volksbeauftragten zuerkannt. Weiterlesen

Wir schwören

stacheldraht

Heute vor 68 Jahren wurde das KZ Auschwitz durch die rote Armee befreit.

„Kameraden!

Wir Buchenwalder Antifaschisten sind heute angetreten zu Ehren der in Buchenwald und seinen Aussenkommandos von der Nazibestie und ihrer Helfershelfer ermordeten

51.000 Gefangenen!
51.000 erschossen, gehenkt, zertrampelt, erschlagen, erstickt, ersäuft, verhungert, vergiftet – abgespritzt –
51.000 Väter, Brüder – Söhne starben einen qualvollen Tod, weil sie Kämpfer gegen das faschistische Mordregime waren.
51.000 Mütter und Frauen und hunderttausende Kinder klagen an!

Wir lebend gebliebenen, wir Zeugen der nazistischen Bestialitäten sahen in ohnmächtiger Wut unsere Kameraden fallen.

Wenn uns eins am Leben hielt, dann war es der Gedanke:

Es kommt der Tag der Rache!

Heute sind wir frei!

Wir danken den verbündeten Armeen, der Amerikaner, Engländer, Sowjets und allen Freiheitsarmeen, die uns und der gesamten Welt Frieden und das Leben erkämpfen.

Wir gedenken an dieser Stelle des grossen Freundes der Antifaschisten aller Länder, eines Organisatoren und Initiatoren des Kampfes um eine neue demokratische, friedliche Welt,

F. D. Roosevelt.

Ehre seinem Andenken!

Wir Buchenwalder,

Russen, Franzosen, Polen, Tschechen, – Slovaken und Deutsche, Spanier, Italiener und Österreicher, Belgier und Holländer, Engländer, Luxemburger, Rumänen, Jugoslaven und Ungarn

kämpften gemeinsam gegen die SS, gegen die nazistischen Verbrecher, für unsere eigene Befreiung.
Uns beseelte eine Idee: Unsere Sache ist gerecht –
Der Sieg muß unser sein!

Wir führten in vielen Sprachen den gleichen, harten, erbarmungslosen, opferreichen Kampf und dieser Kampf ist noch nicht zu Ende.
Noch wehen Hitlerfahnen!
Noch leben die Mörder unserer Kameraden!
Noch laufen unsere sadistischen Peiniger frei herum!

Wir schwören deshalb vor aller Welt auf diesem Apellplatz, an dieser Stätte des faschistischen Grauens:

Wir stellen den Kampf erst ein, wenn auch der letzte Schuldige vor den Richtern der Völker steht!

Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln ist unsere Losung.
Der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel.

Das sind wir unseren gemordeten Kameraden, ihren Angehörigen schuldig.

Zum Zeichen Eurer Bereitschaft für diesen Kampf erhebt die Hand zum Schwur und sprecht mir nach:

W I R S C H W Ö R E N !“

Silvesterdemo 2012 in Stuttgart

Silvdemo1Kämpferisch ins neue Jahr – gegen Kapitalismus und Krise

Schon sowas wie Tradition scheint es in Stuttgart zu sein, dass es am Vorabend des 31. Dezember eine Silvesterdemo gibt. Aus verschiedenen Strukturen und Spektren der sozialen Kämpfe wurde dazu aufgerufen, einen Jahresrückblick und Ausblick zu geben. Knapp 300 Menschen sind diesem Aufrufen gefolgt. Die Demoroute startete am Marienplatz und verlief mit einer Zwischenkundgebung am Rotebühlplatz einmal quer durch die Innenstadt bis sie am Schlossplatz endete.Silv_demo2 Wie an einem Silvesterabend nicht anders zu erwarten, gab es begleitenden Einsatz von Feuerwerkskörpern, welche die Demo illuminierten. Die Silvesterdemo in Stuttgart entwickelt mittlerweile einen gewissen Eventcharackter, der auch mit einem gewissen Demotourismus einhergeht. So waren nicht nur Gruppen aus dem Stuttgarter Umfeld, sondern auch Gruppen aus NRW und Niedersachsen in Stuttgart.

Silv_demo3Es gibt allerdings in Stuttgart an Silvester noch eine ganz andere Tradition, welche auch nicht in Vergessenheit geraten sollte. Seit fast 20 Jahren werden an Silvester in Stammheim die politischen Gefangenen besucht und ihnen wird gezeigt, dass sie nicht alleine sind. Aus meiner Sicht der Teil der Silvesterdemo, welcher in Zukunft mehr herausgestellt werden sollte. Denn Solidarität stärkt uns alle. Eine Demo mit Pyrotechnik sieht zwar toll aus, ist aber an Silvester nichts besonderes.

In diesem Sinne:

Ven ceremos!

 

Politischer Streik hätte Hitler gestürzt und den Krieg verhindert!

Bild

“Heraus zum Massenstreik!” Unter dieser Losung zogen am 31. Januar 1933 achthundert Demonstrantinnen und Demonstranten durch Mössingen. Soeben war die Macht im Staat an Hitler übertragen worden. Diesen Verbrecher zu stürzen, war ihr Ziel. Darum folgten sie dem Streikaufruf der damaligen Kommunistischen Partei, auch Männer und Frauen aus der Sozialdemokratie. Viele waren in der Gewerkschaft. So früh und so einhellig wie in Mössingen regte sich nirgendwo im Land der Protest gegen die Nazidiktatur.

Schon beim Kapp-Putsch 1920 hatten die Arbeiterinnen und Arbeiter erfolgreich mit einem Generalstreik die Republik gerettet, die den rechten Putschisten nicht passte. Wäre dieses Mittel des zivilen Ungehorsams 1933 überall von einer einheitlich handelnden Bewegung eingesetzt worden, so wie in Mössingen, wäre die deutsche Geschichte anders verlaufen. Der Welt wäre viel erspart geblieben.

Zum 80. Jahrestag wollen wir am 2. Februar 2013 an diese mutigen Mössingerinnen und Mössinger erinnern. Sie riskierten viel und wussten das. Über einhundert Menschen aus Mössingen, Nehren, Talheim, Belsen, Bodelshausen und anderen Nachbarorten standen danach vor Gericht – wegen “Hochverrat” und “Landfriedensbruch”. Ohne große Worte zeigten sie in jener Zeit mehr politische Weitsicht als viele andere. Sie praktizierten Solidarität und Verständnis füreinander. Sie ließen sich nicht gegeneinander ausspielen. An ihnen prallte auch die rassistische Hetze der Nazis ab. Und sie wussten: Hitler bedeutet Krieg!

Daran wollen wir anknüpfen. Unsere heutige Gesellschaft ist viel bunter als damals, und das ist gut so. Was wir nicht brauchen, sind Neonazis und ihre Aufmärsche. Sie terrorisieren MigrantInnen und Flüchtlinge. Sie sehen sich bestärkt durch eine Politik, die behauptet, das Boot sei “voll” und Muslime gefährlich. Setzen wir also ein Zeichen gegen Ausgrenzung und Rassismus! Faschismus ist keine politische Meinung, sondern ein Verbrechen, das schon einmal die ganze Welt ins Elend gestürzt hat. Die NPD gehört also aufgelöst und verboten. Und es muss dabei bleiben, was nach 1945 galt: “Von deutschem Boden darf nie mehr Krieg ausgehen.”

 

“Heraus zum Massenstreik!”

“Illegal” wäre die damalige Aktion in Mössingen auch heute. Seit den 1950er Jahren gelten politische Streiks als rechtswidrig. Nur bei Tarifauseinandersetzungen und mit komplizierten Einschränkungen sind Streiks “erlaubt”. Andernfalls drohen riesige Schadenersatzforderungen der Unternehmer wegen “Produktionseinbußen” – oder anders ausgedrückt: wegen Einschränkung des Profits. Seit Einführung der „Hartz“-Gesetze ist die Arbeitswelt noch unsicherer geworden. Für befristet oder geringfügig Beschäftigte, LeiharbeiterInnen u.a. bedeutet selbst die Wahrnehmung dieser eingeschränkten Streikrechte ein existenzbedrohendes Risiko. Die alte gewerkschaftliche Forderung nach einer Demokratisierung der Wirtschaft ist aktueller denn je! Ökonomische Ängste der BürgerInnen befeuern den Hass auf Menschen, die in irgendeiner Weise von der Norm abweichen, die von PopulistInnen definiert wird.

Wer gegen diesen Hass oder auch für den Frieden auf die Straße geht – sogar am 1.Mai, um einen Nazi-Aufmarsch zu verhindern – riskiert, “eingekesselt” oder wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz belangt zu werden. Nicht nur die Gewerkschaftsbewegung – alle demokratischen Bewegungen brauchen das Versammlungs-, Demonstrations- und Streikrecht wie die Luft zum Atmen. Wie sonst sollen sie gegen die wirtschaftlich Mächtigen etwas durchsetzen? Mit den Einschränkungen, mit dem Abbau dieser Grundrechte muss Schluss sein.

Täglich neue Skandale belegen die undurchsichtige Verstrickung der Geheimdienste und Sicherheitsbehörden mit der Neonaziszene. Demokratische Transparenz zu schaffen, wäre das Mindeste. Das Geld für den nutzlosen “Verfassungsschutz” wäre in der Bildung viel besser aufgehoben.

Millionenfach wurde die Menschenwürde in den Jahren der Nazidiktatur mit Füßen getreten. Auch für die Würde jedes Menschen gingen die 800 Mössingerinnen und Mössinger am 31. Januar 1933 auf die Straße. Für sie gab es eine Alternative zu Hitler. Erinnern wir uns daran, wenn uns heute gesagt wird, es gebe keine Alternative zu den Zwängen einer globalen Marktwirtschaft.

 

Empört euch! Für ein uneingeschränktes Versammlungs- und Streikrecht! Für eine Demokratisierung der Wirtschaft! Für eine Abschaffung des Verfassungsschutzes und eine Umwidmung der Mittel zugunsten der politischen Bildungsarbeit.

Nie wieder Faschismus und Krieg!

Auf nach Mössingen – am 2. Februar 2013!

 

weitere Infos unter : moessingergeneralstreik

Live Stream vom Refugee Camp in Berlin

Live Stream von Herr Urbach